Sicherheit und Ordnung betreffen alle Menschen: Erst wenn die öffentliche Ordnung gewahrt ist und Sicherheit besteht, lässt sich ein friedliches Zusammenleben gestalten. Der Staat sorgt dafür mit einem Zusammenspiel aus Polizei, Ordnungsämtern, Feuerwehr, Rettungsdiensten und weiteren Stellen. Dieser Überblick zeigt, wer wofür zuständig ist und wohin man sich im Ernstfall wenden kann.
Das versteht man unter öffentlicher Sicherheit und Ordnung
Beim Schutz der Bevölkerung konzentriert sich der Staat auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die öffentliche Sicherheit meint den Schutz der Rechtsordnung, des Staates und der Rechte des Einzelnen. Die öffentliche Ordnung beschreibt die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln, deren Einhaltung als Voraussetzung für ein geordnetes Zusammenleben gilt. Beide Bereiche bilden die Grundlage dafür, dass sich Menschen frei entfalten und sicher leben können.
Die Polizei
Die Polizei ist die bekannteste Sicherheitsbehörde und für die meisten Menschen die erste Anlaufstelle bei Gefahr. Ihre Aufgaben sind die Gefahrenabwehr – also der Schutz vor Bedrohungen – und die Strafverfolgung. In Deutschland gibt es die Landespolizeien der Bundesländer sowie die Bundespolizei, etwa für Grenzen, Bahn und Flughäfen. In einem akuten Notfall oder bei einer Straftat erreicht man die Polizei rund um die Uhr über den Notruf 110.
Das Ordnungsamt
Das Ordnungsamt ist die kommunale Behörde für die öffentliche Ordnung vor Ort. Es deckt ein breites Aufgabenfeld ab, von der Überwachung des ruhenden Verkehrs über Lärm- und Umweltschutz bis zu Gewerbe- und Marktangelegenheiten. Auch bei Ordnungswidrigkeiten, Fundsachen oder Fragen des Nachbarschaftsrechts ist das Ordnungsamt die richtige Adresse. Es arbeitet eng mit der Polizei zusammen, verfügt aber über andere Befugnisse.
Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Für Brände, Unfälle und medizinische Notfälle sind Feuerwehr und Rettungsdienst zuständig – beide erreicht man über den bundesweiten Notruf 112. Neben den Berufsfeuerwehren in größeren Städten leisten vielerorts Freiwillige Feuerwehren einen unverzichtbaren Dienst.
Kommt es zu größeren Schadenslagen wie Hochwasser oder schweren Unwettern, greift der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz mit Organisationen wie dem THW und den Hilfsdiensten. Zum Bereich der Gefahrenabwehr und Hilfeleistung gehören unter anderem:
- Brandbekämpfung und technische Hilfe
- Rettungsdienst und Notfallmedizin
- Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
- vorbeugender Brandschutz
- Warnung der Bevölkerung
Diese Stellen sorgen für Sicherheit und Ordnung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind eine Gemeinschaftsaufgabe vieler Behörden und Organisationen, die ineinandergreifen. Je nach Situation ist eine andere Stelle zuständig. Auf kommunaler und staatlicher Ebene gehören vor allem die folgenden Stellen dazu:
Die rechtlichen Grundlagen
Als Rechtsstaat handelt Deutschland stets auf der Grundlage von Recht und Gesetz. Der Bereich Sicherheit und Ordnung ist auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene geregelt. Zu den wichtigsten rechtlichen Grundlagen zählen:
- Grundgesetz
- Verwaltungsverfahrensgesetz
- Bundesverfassungsschutzgesetz
- Ordnungsbehördengesetz
- Polizeigesetz